Die Franziskaner zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Gegen den Trend 2010










Initiative Grundeinkommen Osnabrück e.V.
































Ziel der Initiative ist es, interessierten BürgerInnen ein eigenes Bild verschiedener Aspekte und Konzepte des BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) im Detail auf Grundlage gesellschaftlicher/ökonomischer Relationen zu vermitteln zur allgemeinen und besonderen (auch wissenschaftlichen) Information, kritischen Analyse und Förderung des BGE; dabei stehen die Fragen der Teilnehmenden im Mittelpunkt.


So gibt es heute nach MdB Strengmann-Kuhn in Deutschland neun Millionen Menschen die Grundsicherungsleitung beziehen, davon fünf Millionen das Alg zwei plus 2,5 Millionen Kinder. Dazu gibt es ca. drei bis vier Millionen verdeckte Arme, die ihren Anspruch auf Unterstützung nicht wahrnehmen. Es gibt zunehmend mehr Erwerbsunterbrechungen und mehr prekäre Arbeitsverhältnisse. In Baden-Württemberg, einem Land mit geringster Arbeitslosigkeit und höchsten Einkommen, war die Steigerungsrate der Armen im letzten Jahr die höchste. 30% der Gesellschaft sind heute ausgegrenzt. Dies weißt eindeutig darauf hin, dass die Ausrichtung der Allokation (Umverteilung) mittels der Arbeit erodiert.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist ja im Grunde nichts anderes als eine Form der Umverteilung. In Deutschland wird heute sehr viel Geld vom Staat in die Hand genommen und umverteilt. So fließen von jedem Euro, der hierzulande ausgegeben wird, ca. 50 Cent an den Staat als Steuern und Abgaben. Hiervon wird zunächst die Verwaltung des Landes in allen Instanzen finanziert, d.h. insbesondere die nach Montesquie originären staatlichen Bereiche der inneren und äußeren Sicherheit der Bürger sowie das funktionierende Rechtssystem, d.h. die Legislative und die Judikative. Der beträchtliche Rest fließt wieder an die Bürger zurück in Form staatlicher Sachtransfers und monetärer Transfers wie Renten, Pensionen, Bafög, Sozialhilfe, Arbeitslosenhilfe usw. usf..... mit dem Ziel ..., das „Wohlergehen“ (oder die Wohlfahrt) der ... Person(en) zu steigern, wie es in der Theorie kollektiver Entscheidungen von Bossert und Stehling heißt. Aufgrund der Rigide der Arbeit in Deutschland führt leider das Ergebnis der bisherigen Bemühungen in Zeiten der Globalisierung ohne Not zu großen Verwerfungen in der Gesellschaft und das Ziel des Staates, die Wohlfahrt bzw. das Wohlergehen der Bevölkerung auf ein Maximum zu bringen, wurde und wird nicht erreicht.




Die Aussage, das BGE sei utopisch ist Unsinn. Das BGE ist alles andere als ortlos (utopisch), es hat seinen Platz in allen gesellschaftlichen Schichten gefunden und wird heute nur noch von den Eliten der SPD und der Gewerkschaften bedingungslos abgelehnt, möglicherweise, weil diese Eliten höchst persönlich die potenziellen Verlierer des BGE sind. Diese Leute, die heute ein BGE als utopisch betrachten, verlangen von unseren jungen Leuten, dass sie sich nicht als „Hartz-Spezialisten“ betrachten, sondern ihr Denken und Handeln darauf richten, dass es vielleicht irgendwann einmal eine Zeit geben könnte, wo sie sich am Arbeitsmarkt behaupten können. Da fragt man sich doch, ob das keine Utopie ist. Die Betroffenen jedenfalls erreichen diese Forderer nicht. 1936 galt der heutige Wohlfahrtsstaat als Utopie.









                
       

                                                         
                             
        
       










            überparteilich - überkonfessionell - unabhängig                                                      





"Der Brasilianische Präsident Luis Inacio Lula da Silva hat im Jänner ein Gesetz über die Einführung eines Grundeinkommens verlautbart. Dieses verspricht allen BrasilianerInnen (ohne jeden Unterschied) und AusländerInnen, die seit mehr als fünf Jahren im Land leben, eine staatliche Leistung, mit der ihre Grundbedürfnisse wie Lebensmittel, Erziehung und Gesundheit abgedeckt werden sollen. Dabei handelt es sich um eine allgemeine Beihilfe, die von der Geburt bis zum Tod ausbezahlt wird, bedingungslos und ohne Unterschied, für Reiche und Arme gleichermaßen. In Brasilien ist das Votum für ein Existenzeinkommen, das nach und nach eingeführt werden soll, der Hartnäckigkeit des Abgeordneten Eduardo Suplicy zu verdanken, der seit 1991 für ein solches Gesetz eintritt, welches nun von der aktuellen Regierung unterstützt wird.
Das Gesetz, das nach 12 Jahren parlamentarischer Beratungen beschlossen wurde, soll ab 2005 schrittweise verwirklicht werden - beginnend mit der Auszahlung an die Armen. Je nach den budgetären Möglichkeiten müssen somit auch Konzessionen an die realen Gegebenheiten gemacht werden, was die Kraft des Gesetzes beschränkt und dazu führen könnte, dass es letztlich nicht die vorgesehene Wirkung entfaltet. Man müsse alles daran setzen, dass dieses Gesetz "wirkt", so Präsident Lula da Silva." (http://www.gutesleben.org/nachrichten.htm)



Freiheit - Gleichheit - Grundeinkommen
Die Initiative Grundeinkommen Osnabrück fördert und fordert die flächendeckende Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens als einziges effizientes Armutsbekämpfungsprogramm; die Förderung der Wirtschaft kann Nebenzweck sein.
Die Initiative ordnet sich dem bundesweiten Netzwerk Grundeinkommen sowie dem Basic Income Earth Network bei und strebt ein Einkommen an, das von einem politischen Gemeinwesen an alle seine Mitglieder ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Gegenleistung individuell ausgezahlt wird.
Wir sehen das Thema als Alternative zum heutigen deutschen Sozialstaat bismarckscher Prägung, welcher ausgerichtet an Arbeit und Familie, nach Auskunft der Volkswirte, innerhalb der nächsten 25 jahre jährlich doppelt soviel kosten wird wie heute bzw. halb soviel leisten.